Auf Vollkonfrontation im Gemeinderat Oberammergau

Oberammergau – Wie viele Beisitzer soll die Gemeinde Oberammergau stellen, wenn sie mit ihrem Vertriebspartner für die Passionsspiele 2020, der AOVO-Touristik AG, zu einer Gesellschafterversammlung zusammenkommt? Eine Frage, auf die eigentlich schon vor mehr als einem Jahr im Gemeinderat eine Antwort gefunden wurde. Und eine Frage, die jetzt zu einem denkwürdigen Sitzungsverlauf geführt hat. Ausgangspunkt war am Mittwochabend ein Antrag der Freien Wähler mit dem Ziel, die Zahl der Beisitzer von derzeit zwei – Eugen Huber (Mit Augenmaß) und Markus Köpf (CSU) – auf sechs zu erhöhen. Grund: die „bislang nur unzureichende Einbindung des Gemeinderates“.

Gelben-Fraktionsführer Ludwig Utschneider kritisierte das Vorgehen Mitte 2016. „Der Gesellschaftervertrag ist nie im Gremium beraten worden.“ Erst mit der Ausschreibung für einen Vertriebspartner habe man ihn zu Gesicht bekommen.

Werkleiter Walter Rutz entgegnete, dass die Lokalpolitiker jederzeit Einsicht und Informationen hätten bekommen können. Von der jetzigen Änderung des Vertrags riet er dringend ab. Diese sei ohnehin nur möglich, wenn beide Gesellschaftspartner zustimmen. Zugleich stellte er in Frage, welches Zeichen man AOVO gebe – wenn plötzlich nur aus politischem Willen heraus das geändert werden soll, was beide Seiten unterschrieben haben.

„Man muss nicht alles auf politischen Proporz runterbrechen“, sagte Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei). Und nahm dann Bezug auf zwei juristische Einschätzungen zu einer möglichen Vertragsänderung: „Die Kanzlei Dornbach weist darauf hin, dass eine, durch die Vergabekammer bewertete wesentliche Vertragsänderung, zur Unwirksamkeit der Ausschreibung führen könnte.“ Davon zeigte sich Utschneider unbeeindruckt. „Drüber kann man diskutieren, was eine Änderung und was eine wesentliche

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