Streit um öffentliche Diskussion
Oberammergau – Wenige Minuten – länger hat es nicht gedauert, bis die Stimmung im Oberammergauer Gemeinderat ins Negative kippte. Noch bevor sich einer der Lokalpolitiker im Gremium zu Wort melden konnte, gab Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) eine Stellungnahme ab. Eine Art Rechtfertigung zu einem Punkt auf der nicht öffentlichen Tagesordnung. Zu möglichen Abstimmungsabläufen. Zu juristischen Einschätzungen. Worum es eigentlich ging, an wen in der Runde die überraschende Ansage eigentlich gerichtet war, ließ Nunn offen.
Eine Vorgehensweise, die Ludwig Utschneider (Freie Wähler) sofort mit scharfen Worten kritisierte. In seinen Augen versuche Nunn „mit aller Gewalt, eine öffentliche Diskussion zu verhindern“. Das Thema, über das hinter verschlossenen Türen diskutiert werden sollte, werde seit Wochen und Monaten verschleppt. Dabei stehe der Antrag der Freien Wähler doch schon längst auf der Internet-Seite.
Bereits im April hatten die „Gelben“ folgendes Anliegen formuliert: „Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung beziehungsweise den Bürgermeister, Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, dass künftig die Vergütungen für die Leitungspositionen (zum Beispiel Leitungsteam Passion 2020, Werkleitung) öffentlich gemacht werden.“
Wie Utschneider auf Anfrage betont, geht es in dem Antrag um den Auftrag zu Gesprächen. Nicht mehr, nicht weniger. Dass nicht einmal darüber nicht öffentlich gesprochen werden soll, „darüber habe ich mich maßlos geärgert“. Vor allem deshalb, weil die übergeordneten Behörden – sprich das Landratsamt und auch die Regierung von Oberbayern – in ihrer Einschätzung ganz klar zu dem Schluss gekommen seien, dass keine Geheimhaltung notwendig ist. Eine Aussage, die Rathaus-Geschäftsführer Christian Ostler auf Anfrage bestätigt. Demnach habe die Verwaltung vorab