Oberammergau darf wieder Schulden machen
Dass es in Haushalts-Sitzungen nicht nur um Zahlen, sondern auch um politische Abrechnungen geht, kommt nur in wenigen in Orten im Landkreis vor. Oberammergau gehört zu den Kommunen, in denen es Haushalts-Debatten gibt. Genauso wie politische Blockaden. Deshalb kann sich Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) nicht sicher sein, dass der Mittwochabend für ihn ein harmonischer wird. Auch wenn es eigentlich allen Grund zur Freude gibt: Die Fachbehörden haben nämlich die Kreditsperre für Oberammergau aufgehoben.
Eine Entscheidung, die sich wohl niemand leicht gemacht hat. Denn Kämmerer Leonhard Trainer hatte den fertigen Etat schon im Januar auf dem Tisch liegen. „Es hat ein bisschen gedauert“, sagt Nunn über die Prüfung, die im Anschluss folgte. Das Zahlenwerk wurde vom Landratsamt, der Regierung von Oberbayern und letztlich vom bayerischen Innenministerium genau unter die Lupe genommen. Am Ende gibt es – trotz strukturellem Defizit von jährlich drei Millionen Euro – grünes Licht für neue Schulden. 100 000 Euro fehlen nämlich im Verwaltungshaushalt für den laufenden Betrieb, rund eine Million Euro sind es bei den Investitionen. „Wobei nicht sicher ist, dass wir diese Summe voll ausschöpfen werden“, betont Nunn. Zum Beispiel stehe die Hochwasserverbauung auf der Liste, ohne dass klar ist, ob das Wasserwirtschaftsamt heuer zur Tat schreitet.
Noch Anfang des Jahres hatte die Finanzsituation schlechter ausgesehen. Damals fehlten 400 000 Euro im Verwaltungshaushalt. Zu dem Zeitpunkt gab es Überlegungen, Steuern zu erhöhen. Der Vorstoß des Bürgermeisters wurde jedoch im Gemeinderat gestoppt. Tenor: Es muss auch anders gehen. Höhere Einnahmen und eine größere Schlüsselzuweisung vom Freistaat haben
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