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Hohe Anzahl an Asylverfahren belasten Gerichte

16.06 Uhr: Regensburg – Die immer weiter steigende Zahl der Asylverfahren bringt die Verwaltungsgerichte im Freistaat an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Im Vorjahr waren bei den sechs Verwaltungsgerichten in Bayern mehr als 11.000 erstinstanzliche Verfahren eingegangen, eine Steigerung zu 2014 um mehr als 52 Prozent. “Für diesen Jahr werden wir wohl bei mindestens 14.000 Verfahren landen”, sagte der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, Stephan Kersten, am Mittwoch in Regensburg. So habe sich in diesem Jahr die durchschnittliche Verfahrensdauer bereits um einen Monat auf fünf erhöht.

“Es ist für uns derzeit noch nicht absehbar, wie schnell das personell deutlich aufgestockte Bundesamt vor allem die Altfälle bearbeitet und wie viele weitere Flüchtlinge ankommen werden”, betonte Kersten. Etwa jede zweite der negativen Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werde angefochten. Daher seien in diesem Jahr bereits 26 neue Richterstellen bewilligt worden.

Insgesamt arbeiten damit etwa 275 Berufsrichter in den Verwaltungsgerichten im Freistaat. Durch den erwarteten weiteren Anstieg der Asylverfahren müsste im Doppelhaushalt des Freistaates für 2017 und 2018 ein Stellenpool als Reserve geschaffen werden, der bei Bedarf abgerufen werden könne, betonte Kersten.

10-Jähriger nach Badeunfall in Oberammergau ums Leben gekommen

11.45 Uhr: Oberammergau – Ein zehn Jahre alter Bub ist am Samstag in einem Schwimmbad in Oberbayern untergegangen und in Lebensgefahr in eine Klinik gebracht worden. Der Junge war mit einer Jugendgruppe in Oberammergau (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) und trieb plötzlich leblos im Wasser, teilte die Polizei am Sonntag mit. Rettungskräfte zogen ihn aus dem Becken und reanimierten

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