GRundsatz-Debatte über Verschwiegenheitspflicht im Gemeinderat Oberammergau
Oberammergau – Wie verschwiegen dürfen oder müssen die Oberammergauer Gemeinderäte sein? Dieses heikle Thema wurde nun im Gremium diskutiert.
Was dürfen die Bürger erfahren? Was soll im Geheimen beraten werden? Die Antwort auf diese Frage ist derzeit in Oberammergau nicht leicht zu beantworten. Denn zum einen werden Grundsatz-Entscheidungen vom Gemeinderat hinter verschlossenen Türen getroffen, obwohl es für die Geheimhaltung keine rechtliche Grundlage gibt (wir berichten). Zum anderen machen wichtige Entscheidungen aus nicht-öffentlichen Sitzungen, wie Veränderungen bei den Passions-Arrangements, sofort im Dorf die Runde. Genügend Stoff für eine lange Diskussion der Lokalpolitiker.
Anlass dafür war ein Antrag der Freien Wähler zu Veränderungen der Geschäftsordnung des Gremiums. „Es geht um das wiederholte Problem“, sagte Michael Fux, dass Informationen viel zu spät und zu wenig umfassend vorliegen. „Da läuft es nicht optimal. Man hat oft ein ungutes Gefühl“, ergänzte Fraktions-Kollege Ludwig Utschneider. Ein Vorwurf, dem einige im Gremium zustimmten. Und ein Punkt, aus dem sich die Grundsatz-Diskussion entwickelte. In ihrem Rahmen war es auch Utschneider, der sich für sein Verhalten nach